Hintergrund: Sicherheits- und Verteidigungsindustrie im Fokus

Die deutsche und europäische Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (SVI) befindet sich im Aufbruchmodus. Hatte die Bedeutung der Verteidigungspolitik in der öffentlichen Wahrnehmung in der Vergangenheit eher abgenommen, gewinnt die Thematik nicht zuletzt seit der „Zeitenwende“ und den dafür zur Verfügung gestellten Finanzmitteln zusehends an Dynamik.

Verstärkte staatliche Investitionen in Sicherheit und Verteidigung eröffnen Möglichkeiten für die niederbayerische Automobil-, Metall- und Elektroindustrie, aber ebenso für ansässige Betriebe aus Branchen wie Informations- und Kommunikationstechnologie oder IT-Sicherheit. Aus unserer Beratung bei der IHK wissen wir von Unternehmen, die bereits länger – auch – für den militärischen Bereich tätig sind, von anderen, die erst vor Kurzem hier den Einstieg gesucht haben, sowie von Unternehmen, die sich aktuell erst orientieren und prüfen, was sie anbieten und leisten können.

Wenn sich Unternehmen in der aktuellen Situation stärker auf Rüstung und Verteidigung ausrichten, ergeben sich daraus selbstverständlich neue Geschäfts- und Beschäftigungschancen in unserer Region. Klar ist aber auch: Selbst wenn der Staat deutlich mehr in Verteidigung investiert, wird das nicht das Volumen und die Bedeutung der Automobilindustrie im Wirtschaftsraum Niederbayern erreichen. Ein Anziehen der Rüstungsindustrie kann die Rückgänge in der niederbayerischen Automobilindustrie nicht ausgleichen.

Um die gegebenen Potenziale für die Wirtschaft durch Rüstung und Verteidigung zu heben, sind zudem dringende Reformen nötig. Aus wirtschaftlicher Sicht muss beispielsweise die Vorgabe entfallen, dass Rüstungsgüter nicht 'auf Vorrat', sondern nur nach konkretem Auftrag produziert werden dürfen. Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter zu erhalten ist zu aufwändig und dauert zu lange. Die strikten Rahmenbedingungen etwa mit Blick auf Zertifizierungen oder Sicherheitsvorgaben verkomplizieren den Einstieg in diese Geschäftsbereiche. Und auch bei der Finanzierung werden Unternehmen im Bereich Rüstung und Verteidigung Steine in den Weg gelegt, etwa wenn es um Nachhaltigkeitskriterien in der Kreditvergabe geht. Notwendig ist vor allem ein Abbau der Bürokratie, die im Rüstungsbereich eine enorme Belastung darstellt. Geld allein reicht nicht aus – Förder- und Investitionsprogramme müssen übersichtlicher werden, Auftrags- und Genehmigungsverfahren müssen beschleunigt und die Rahmenbedingungen vereinfacht werden.